Wird hingegen - wie in der Koalitionsvereinbarung vorgesehen - eine allgemeine Energiesteuer erhoben, fehlen solche Anreize, und die Belastung der Verbraucher fällt entsprechend höher aus.
( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
Die gesamte Koalitionsvereinbarung wird durch sozialpolitische Bekenntnisse und Absichtserklärungen geprägt.
( Quelle: Tagesspiegel 1998)
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Fritz Rudolf Körper (SPD), erntete Kritik dafür, dass das in der Koalitionsvereinbarung angekündigte "Bündnis für Demokratie und Toleranz" nicht vorankomme.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Wollten die Delegierten nach der Annahme der Koalitionsvereinbarung zu erkennen geben, dass sie mit dem Verhandlungsergebnis insgeheim unzufrieden sind?
( Quelle: Die Welt Online vom 23.10.2002)
Vorwürfen von Unionsseite, Gesundheitsministerin Ulla Schmidt verstoße mit ihrem Vorschlag gegen die Koalitionsvereinbarung, widersprach Kühn-Mengel.
( Quelle: Frankenpost vom 19.11.2005)
Außenminister Schimon Peres warf in einem harschen Brief Regierungschef Ariel Scharon vor, er verletze die Koalitionsvereinbarung zwischen Awoda und dem Likud.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 08.04.2002)
Solbes stellte jedoch klar, dass bei dieser Schätzung Teile der rot-grünen Koalitionsvereinbarung nicht berücksichtigt sind.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 15.11.2002)
Der Vorschlag sei in die Koalitionsvereinbarung zwar von der PDS eingebracht worden, erklärte der stellvertretende Landesvorsitzende der Berliner SPD, Sven Vollrath, aber schließlich gehöre das Erbe Rosa Luxemburgs nicht der PDS.
( Quelle: Tagesspiegel vom 14.01.2002)
Eine Wiederbelebung der gescheiterten Koalitionsvereinbarung nannte Parlamentspräsident und SPÖ-Vize Heinz Fischer denn auch wenig erfolgversprechend.
( Quelle: Tagesspiegel 2000)
Fugmann-Heesing schloß nicht aus, daß in Anbetracht der korrigierten Zahlen auch die Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und SPD in einigen Punkten nachgebessert werden müsse.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)