1. In bestimmten Situationen bestehe ein Rechtsanspruch auf diese Unterstützung. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995）
2. Der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz blieb in Wirklichkeit im Kostenstreit zwischen Bonn und den Ländern stecken. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
3. Die Krankenkassenfinanzierung bedeutet, daß eine Abtreibung ein Rechtsanspruch ist, daß der Ärzteschaft ihr grundlegendes ethisches Prinzip per Gesetz genommen wude und die Standesethik sinnlos geworden ist. ( Quelle: TAZ 1987）
4. Rechtsanspruch auf sie besteht ebensowenig wie auf die unbefristete Aufenthaltserlaubnis. ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997）
5. "Die Kraftwerksbetreiber haben einen Rechtsanspruch darauf, daß sie diese Stellplätze nutzen können", betont König. ( Quelle: ）
6. Der vom Bund geschaffene Rechtsanspruch auf die Aufnahme jedes dreijährigen Kindes in einen Kindergarten soll und kann in Baden-Württemberg verwirklicht werden. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995）
7. Ernsthaft gewollt aber war vor allem der teure Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz schon damals nicht - angesichts der leeren Kassen von Bund, Ländern und Kommunen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
8. Denn Bausparer hätten einen Rechtsanspruch auf das Darlehen, dessen günstige Zinsen unabhängig vom Marktzins garantiert seien. ( Quelle: Tagesspiegel vom 09.03.2003）
9. Vor allem der neue Rechtsanspruch für alle Arbeitnehmer auf Entgeltumwandlung von bis zu vier Prozent des Bruttolohns für die Altersvorsorge bringe für die Branche "unglaublichen Schwung". ( Quelle: DIE WELT 2001）
10. Mit Vollendung des dritten Lebensjahres besteht für die Kinder ein Rechtsanspruch auf den Besuch eines Kindergartens. ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 08.06.2005）