Rechtsauslegung

  1. Zur Rechtsauslegung gehört allerdings zwingend. ein. entsprechendes. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  2. "Ich weise diese Praxis als rechtswidrig zurück", sagte Battis, der einräumte, daß es sich bei seiner Auffassung um eine "enge Rechtsauslegung" handele. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  3. Der als Erfolg gefeierte faule Kompromiß lautet nun, daß die Europol-Konvention, auf die man sich gerade noch einigen konnte, demnächst den Parlamenten zur Ratifizierung vorgelegt werden und danach erst die Frage der Rechtsauslegung geklärt werden soll. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  4. Von Überforderung und falscher Rechtsauslegung ist die Rede. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  5. Zwar seien die Richtlinien des Europäischen Gerichtshofs auch für die deutsche Rechtsauslegung maßgebend. ( Quelle: Netzeitung vom 19.02.2003)
  6. Ihr Sprecher konzentrierte sich auf eine Rechtsauslegung, die von einem Versammlungsleiter fordert, selbst gegen verbotswidrige Fahnen und Embleme vorzugehen oder im Bedarfsfall Beamte der Polizei damit zu beauftragen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)