Richtlinie

  1. In den vergangenen Wochen ist der Widerstand gegen die Richtlinie innerhalb der SPD deutlich gewachsen. ( Quelle: Die Welt vom 07.03.2005)
  2. Die Richtlinie von 1989 ist den Franzosen auch insofern zu 'weich', als sie Spielshows, Werbe- und Teletextsendungen sowie Nachrichten von der Quote ausnimmt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  3. Eine andere Richtlinie steht derzeit übrigens ganz oben auf der Agenda offener Gesetzgebungsvorhaben: Die EU-Chemikalienrichtlinie. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.04.2005)
  4. Außer beim VW-Gesetz: Was Bolkestein nicht in seine Richtlinie schreiben durfte, nämlich das Ende von Stimmrechtsbeschränkung und Entsenderecht für Vertreter von Bund und Land, würde er jetzt am liebsten vor Gericht durchsetzen. ( Quelle: Die Zeit (09/2004))
  5. Doch Details der Richtlinie sind zwischen EU-Parlamentariern und den 15 Umweltministern höchst umstritten. ( Quelle: Die Welt Online vom 11.04.2002)
  6. Auch schreibe die Richtlinie vor, dass die Daten nur von Ermittlungsbehörden bei der Verfolgung schwerer Straftaten angezapft werden dürfen. ( Quelle: Spiegel Online vom 17.12.2005)
  7. Anlass ist nach Unternehmensangaben eine neue Richtlinie der Europäischen Union (EU): Danach müssen Anbieter von digitalen Dienstleistungen auch dann Mehrwertsteuer zahlen, wenn ihr Firmensitz außerhalb der EU liegt. ( Quelle: Die Welt Online vom 06.06.2003)
  8. Sollte die Richtlinie ein Pflichtangebot dennoch zwingend vorschreiben, so müßte das Aufsichtsorgan in bestimmten Fällen - wie z.B. ( Quelle: OTS-Newsticker)
  9. Sie würde nicht einen skurrilen Streit darüber austragen, welche Handwerke in den Genuß des geplanten Gesetzes kommen, sondern die Richtlinie auf alle Branchen ausweiten - und sie zeitlich nicht begrenzen. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  10. Diese Mindestsicherung wird vom Gesetzgeber gefordert, seitdem 1998 die deutschen Banken durch eine entsprechende Richtlinie der Europäischen Union zur Einlagensicherung verpflichtet wurden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.06.2002)