In den vergangenen Wochen ist der Widerstand gegen die Richtlinie innerhalb der SPD deutlich gewachsen.
( Quelle: Die Welt vom 07.03.2005)
Die Richtlinie von 1989 ist den Franzosen auch insofern zu 'weich', als sie Spielshows, Werbe- und Teletextsendungen sowie Nachrichten von der Quote ausnimmt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Eine andere Richtlinie steht derzeit übrigens ganz oben auf der Agenda offener Gesetzgebungsvorhaben: Die EU-Chemikalienrichtlinie.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.04.2005)
Außer beim VW-Gesetz: Was Bolkestein nicht in seine Richtlinie schreiben durfte, nämlich das Ende von Stimmrechtsbeschränkung und Entsenderecht für Vertreter von Bund und Land, würde er jetzt am liebsten vor Gericht durchsetzen.
( Quelle: Die Zeit (09/2004))
Doch Details der Richtlinie sind zwischen EU-Parlamentariern und den 15 Umweltministern höchst umstritten.
( Quelle: Die Welt Online vom 11.04.2002)
Auch schreibe die Richtlinie vor, dass die Daten nur von Ermittlungsbehörden bei der Verfolgung schwerer Straftaten angezapft werden dürfen.
( Quelle: Spiegel Online vom 17.12.2005)
Anlass ist nach Unternehmensangaben eine neue Richtlinie der Europäischen Union (EU): Danach müssen Anbieter von digitalen Dienstleistungen auch dann Mehrwertsteuer zahlen, wenn ihr Firmensitz außerhalb der EU liegt.
( Quelle: Die Welt Online vom 06.06.2003)
Sollte die Richtlinie ein Pflichtangebot dennoch zwingend vorschreiben, so müßte das Aufsichtsorgan in bestimmten Fällen - wie z.B.
( Quelle: OTS-Newsticker)
Sie würde nicht einen skurrilen Streit darüber austragen, welche Handwerke in den Genuß des geplanten Gesetzes kommen, sondern die Richtlinie auf alle Branchen ausweiten - und sie zeitlich nicht begrenzen.
( Quelle: Die Zeit 1995)
Diese Mindestsicherung wird vom Gesetzgeber gefordert, seitdem 1998 die deutschen Banken durch eine entsprechende Richtlinie der Europäischen Union zur Einlagensicherung verpflichtet wurden.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.06.2002)