"Da hängen Arbeitsplätze dran, und dafür brauchen wir Schutz." Dabei behaupten Ziesemer und seine Mitstreiter, dass die neue Richtlinie nichts am Status Quo ändere.
( Quelle: Tagesspiegel vom 06.07.2005)
Im Kern ging es um die Frage, ob die Richtlinie nur für technische Erfindungen wie ABS-Bremsen oder Waschmaschinen gilt, für die Software eine wichtige Rolle spielt, oder ob sie zudem auch reine Softwarepatente ermöglicht.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 07.07.2005)
Die EU-Kommissarin kündigte an, Deutschland werde mit weiteren Verfahren rechnen müssen, sollte die 1992er Richtlinie zum Schutz natürlicher Lebensräume von Tieren und Pflanzen nicht endlich vollständig angewendet werden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Wieder einmal, so scheint es, hat das oberste amerikanische Gericht ein Grundsatzurteil gefällt, das nur eine grobe Richtlinie vorgibt, aber diverse Hintertüren offen lässt.
( Quelle: Tagesspiegel vom 01.07.2004)
In den Rechtssachen Francovich und Bonifaci befolgte Italien eine Richtlinie nicht, die allen Mitgliedstaaten gebietet, bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers eine Stelle zu bestimmen, die Ausfallgeld zahlt.
( Quelle: FAZ 1994)
Nach der Richtlinie aus dem Ausbildungszentrum Hammelburg muss auf jeden Fall ein Offizier solche Übungen leiten.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 30.11.2004)
Nach dieser Richtlinie darf nur an 35 Tagen im Jahr ein Grenzwert von 50 Mikrogramm bei Feinstaub (PM 10) überschritten werden.
( Quelle: Die Welt vom 14.03.2005)
Bislang ist Deutschland dieser Richtlinie nur sehr zögerlich nachgekommen.
( Quelle: Welt 1999)
Über die Einführung des Hessen-Logos für die Justiz wurde festgehalten: "Ziel der im Grundsatz auch für die Justiz geltenden Richtlinie ist ein vereinheitlichtes Auftreten aller Dienststellen des Landes Hessen in der Außendarstellung".
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 20.06.2005)
Der Bericht dürfte jedoch den drei Ministerien als Richtlinie für eine neue Politik gegenüber der Jugendkriminalität dienen.
( Quelle: Welt 1998)