Strafbarkeit

  1. Keine Wortspielereien haben die Strafbarkeit seines Handelns vertuschen können. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  2. Spätestens seit den Memminger Prozessen haben wir in der BRD und besonders in Bayern eine Diskussion um die Strafbarkeit der Abtreibung, die von Intoleranz, Aggressivität und Gehäßigkeit gekennzeichnet ist. ( Quelle: TAZ 1989)
  3. Die beiden Angeklagten hatten sich bis zum Schluß für schuldlos gehalten und möglicherweise die Strafbarkeit ihres Handelns nicht erkannt. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  4. Bejaht man die Strafbarkeit, wartet vermutlich weitere Arbeit auf den Gesetzgeber, wenn er die Rechtsprechung nicht in Konfusion stürzen will. ( Quelle: Telepolis vom 05.08.2003)
  5. Bei der einen handelt es sich um ein Gutachten zur Strafbarkeit des Angriffskrieges, das Schmitt 1945 im Auftrag Friedrich Flicks verfaßt hat, der eine Verurteilung vor dem Tribunal der Siegermächte befürchtete. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  6. Flankierend wurden Anzeigenverbote aufgerichtet und die Strafbarkeit der Ersatzmuttervermittlung eingeführt (siehe u. a. §§ 13c undd, 14 b Adoptionsvermittlungsgesetz). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  7. Der baden-württembergische Justizminister Ulrich Goll (FDP) betonte in einem dpa-Gespräch, dass die Strafbarkeit der Tötung auf Verlangen beibehalten werden müsse, weil damit eine wichtige Signalwirkung verbunden sei. ( Quelle: Frankenpost vom 16.10.2005)
  8. Die Strafbarkeit von Schmiergeldzahlungen an Beschäftigte in Privatunternehmen wird aus dem Wettbewerbsrecht in das Strafgesetzbuch übertragen, die Höchststrafe soll von einem auf drei Jahre steigen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  9. In mehreren Fällen habe er sich noch nach 1990, dem wichtigen Datum für das Ausmaß der Strafbarkeit, mit Neuerwerbungen gebrüstet. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  10. Weil sich auch an diesem Prozess zeigt, dass die Strafbarkeit der sogenannten "Auschwitz-Lüge" im Grunde ein Unding ist - so skandalös das Leugnen des Holocausts ist und bleibt. ( Quelle: Die Zeit (17/2001))