Strafbarkeit

  1. Und mit Klärung meint die hessische CDU-Spitze bis heute immer nur die Klärung der Strafbarkeit. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991)
  2. Die Strafbarkeit wurde hier weit in das Vorfeld der Vorbereitung konkreter strafbarer Handlungen gelegt; bestraft werden sollte die Gesinnung. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  3. Die später eingefügte Strafbarkeit "sexueller Belästigung" ist dagegen zweischneidig.. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  4. So soll künftig für eine Strafbarkeit schon reichen, wenn der Abgeordnete eine Gegenleistung dafür annimmt, die ihn "bei der Wahrnehmung seines Mandats in unangemessener Weise" beeinflußt. ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 25.01.2005)
  5. Doch damit kommen sie in Konflikt mit Artikel 103, Absatz 2 des Grundgesetzes: "Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  6. Die Auseinandersetzung um die Strafbarkeit von Ehebruch illustrierte die Bedeutung der Europäischen Perspektive für Erdogan. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 05.10.2004)
  7. In Zukunft sei dagegen "auch eine Strafbarkeit wegen Volksverhetzung zu prüfen". ( Quelle: Spiegel Online vom 02.08.2005)
  8. Weil es hier um einen nachträglichen, nicht im Vertrag vorgesehenen Bonus gehe, der dem Unternehmen keinen Nutzen bringe, hätte auch eine Prämie von drei Millionen für die Strafbarkeit gereicht. ( Quelle: Reutlinger General Anzeiger vom 22.12.2005)
  9. Die Neuregelung verzichte bei Auslieferungen wegen Mordes, Terrorismus oder Betrugs auf eine Gegenseitigkeitsprüfung der Strafbarkeit. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.04.2005)
  10. Die Strafrechtsreform am Streit über die Strafbarkeit des Ehebruchs scheitern zu lassen, hieße tatsächlich, das Kind mit dem Bade auszuschütten. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 21.09.2004)