Verfügungen

  1. Damit will der Verlag den Einstweiligen Verfügungen Rechnung tragen, die der Sänger gegen die von Ulrich Hoffmann geschriebene Biografie beim Berliner Landgericht erwirkt hatte. ( Quelle: Tagesspiegel vom 10.10.2003)
  2. Bisher hatte das DSD auf diesem Markt ein Monopol, das neuere Verfügungen der Europäischen Union jedoch aufbrechen sollen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 14.03.2003)
  3. Einem Beitrag in "Monitor" (ARD) folgte ein Artikel im Nachrichtenmagazin "Spiegel", der unter anderem auch Ullrich belastete und auf den man mit Einstweiligen Verfügungen und einer Gegendarstellung reagierte. ( Quelle: Welt 1999)
  4. Nachzulesen ist jedoch: Behördliche Verfügungen hätten dafür gesorgt, daß mittlerweile kein einziger Spielclub mehr existiere. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  5. Schon im Vorfeld der Betriebsratswahl habe die Geschäftsleitung in Mainz-Kastel mit einzelnen Kündigungen, massivem Druck auf Kandidaten, einstweiligen Verfügungen und Falschaussagen versucht, die Betriebsratswahl zu verhindern (die FR berichtete). ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.06.2002)
  6. Auch Lärmmessungen wollte die Behörde damals vornehmen, doch keiner der Anwohner habe seine Wohnung zur Verfügungen gestellt, so Diekmann weiter. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 21.02.2002)
  7. Das OLG Karlsruhe (Nr. 4) ordnet den Ausgleichsanspruch eines Ehegatten bei Verfügungen des anderen Ehegatten über ein Oderkonto nicht dem ehelichen Güterrecht zu, wenn die Ehegatten sich endgültig getrennt haben. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  8. Porsch, der PDS-Spitzenkandidat für die Wahl am 19. September ist, hatte beim Landgericht Hamburg einstweilige Verfügungen gegen mehrere Zeitungen erwirkt, damit diese nicht weiter über Details aus seiner DDR-Vergangenheit berichten. ( Quelle: Spiegel Online vom 05.09.2004)
  9. Nach eigenen Angaben erwirkte die Deutsche Umwelthilfe dagegen binnen eines Jahres 88 Unterlassungserklärungen und acht einstweilige Verfügungen gegen Autohersteller und -händler. ( Quelle: Spiegel Online vom 29.10.2005)
  10. Ursprünglich hatte es gegen drei Behauptungen einstweilige Verfügungen gegeben; zwei davon hat Börse Online nach eigenen Angaben inzwischen akzeptiert. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 19.07.2002)