Verfassungsänderung

  1. Dazu gehöre die Diskussion über eine Verfassungsänderung, "daß auch die Deutschen ihren Beitrag zu einer Friedenstruppe zu leisten haben". ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  2. Eine fünfjährige Wahlperiode käme nach der nötigen Verfassungsänderung, die im Bundestag und Bundesrat jeweils eine Zweidrittelmehrheit braucht, aber erst nach der nächsten Wahl. ( Quelle: Die Welt vom 02.12.2005)
  3. Trotz heftiger Proteste der Opposition hat das Parlament in erster Lesung vergangene Woche die von Kutschma forcierte Verfassungsänderung bereits gebilligt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 31.12.2003)
  4. Der Vorteil dieser Verfassungsänderung liegt auf der Hand: Neuerliche Anpassungen der Diäten, Renten oder Kostenpauschalen ließen sich relativ leicht in anderen, sehr komplexen Gesetzesmaterien verstecken. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  5. Das betreffe nicht nur die Verfassungsänderung, sondern auch die Begleitgesetze, erklärte Diepgen gestern. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  6. SPD-Vize macht aber Verfassungsänderung zur Bedingung FRANKFURT A. M., 20. Dezember. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  7. Im mazedonischen Parlament selbst ging derweil die Debatte über eine Verfassungsänderung zu Gunsten der albanischen Minderheit im Lande weiter. ( Quelle: Junge Welt vom 05.09.2001)
  8. HAIDER: Dafür brauchen wir eine Verfassungsänderung und eine Zweidrittelmehrheit. ( Quelle: Die Zeit (6/2000))
  9. Dass aus seiner Sicht keine Verfassungsänderung notwendig sei. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 17.01.2003)
  10. Seine Wirkung werde das Gesetz jedoch nur zusammen mit einer Verfassungsänderung erreichen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)