Verfassungsschutz

  1. Überdies sei jetzt auch bundesweit sehr genau zu prüfen, ob dem Verfassungsschutz nicht breitere Eingriffsmöglichkeiten gegeben werden müsse. ( Quelle: Die Welt 2001)
  2. Auch in Brandenburg ist der Verfassungsschutz in das Innenministerium integriert. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  3. Schon 1996 kam der hessische Verfassungsschutz zu dem Schluss: "Zur Gruppe der MB gehört das Islamische Zentrum Aachen. ( Quelle: Die Welt 2001)
  4. Mit seiner Forderung, jede Moschee in Deutschland vom Verfassungsschutz ausspähen zu lassen, hat er erneut ein eindrückliches Beispiel seiner Meisterschaft geliefert: Die Totalausforschung wäre verfassungswidrig und kontraproduktiv zugleich. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 22.07.2005)
  5. Dem Verfassungsschutz in Mecklenburg war Wiese nicht bekannt, auch die anderen Unterstützer gelten als unbeschriebene Blätter. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 26.09.2003)
  6. Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, hatte dagegen noch im November 2004 vor dem OLG betont, die Anschläge seien in Afghanistan geplant worden. ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 27.01.2005)
  7. Der Vorwurf, dass der brandenburgische Verfassungsschutz seinen V-Mann vor einer Polizeirazzia gewarnt habe, konnte nicht entkräftet werden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 10.08.2002)
  8. In Berlin wird künftig das Bundesamt für Verfassungsschutz wichtige Bereiche der Geheimdienstarbeit übernehmen. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  9. Der Präsident des Bundesamts für den Verfassungsschutz, Eckart Werthebach, bemängelte, daß die Verfassungsschützer nicht bei Erkenntnissen eingesetzt werden sollen, daß extremistische Einzeltäter schwere Straftaten wie Mord planten. ( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
  10. Damals hatte ein Drittel der Jugendlichen Sympathien für die fundamentalistische türkische Gruppierung Milli Görus, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird und für ein Scharia-konformes Leben eintritt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 23.07.2005)