Volksverhetzung

  1. Yavuz Özoguz wurde vergangene Woche wegen Volksverhetzung gar zu drei Monaten Haft auf Bewährung verurteilt, weil er Texte verbreitete, die den Holocaust in Frage stellen. ( Quelle: Spiegel Online vom 25.01.2004)
  2. Die Angeklagten müssen sich wegen fahrlässiger Tötung, eines besonders schweren Falles von Landfriedensbruch, gefährlicher Körperverletzung und Volksverhetzung vor Gericht verantworten. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  3. Auch die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Or-ganisation betrieben wird, ist verboten. ( Quelle: Die Welt vom 11.08.2005)
  4. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben den von Schily und Zypries schärfer gefaßten Passus zur Volksverhetzung vorerst aus dem Gesetzentwurf gestrichen, weil sie dies ebenfalls für verfassungsrechtlich bedenklich halten. ( Quelle: Die Welt vom 18.02.2005)
  5. Zugleich soll der Straftatbestand der Volksverhetzung ausdrücklich auch auf die Verherrlichung und Verharmlosung der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft beziehungsweise auf die Missachtung des Andenkens an die Opfer des Holocaust erweitert werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 12.02.2005)
  6. Gegen den Chef der rechtsextremen tschechischen Republikaner, Miroslav Sladek, ist ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet worden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  7. Bei den Durchsuchungen wurden den Angaben zufolge umfangreiche Materialien sichergestellt, deren Inhalt den Tatbestand der Volksverhetzung erfülle. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  8. Gegen seine erste Verurteilung wegen Volksverhetzung legte der 56-Jährige Berufung ein, über die gestern verhandelt wurde. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.06.2002)
  9. Remer war 1992 wegen Volksverhetzung und Aufstachelung zum Rassenhaß verurteilt worden und sollte eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten antreten. ( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
  10. Paul Latussek - Der Ex-Vorsitzende des Thüringer Vertriebenenbundes ist wegen Volksverhetzung verurteilt worden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 04.06.2005)