Volksverhetzung

  1. Ermittlungen gegen Telekom wegen Volksverhetzung BONN (AP). ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  2. Polizei und Staatsanwaltschaft haben am Donnerstag in Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wegen Volksverhetzung gegen den Leadsänger der Andernacher Skinhead-Band "Störkraft" erneut 40 Wohnungen in zwölf Bundesländern durchsucht. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  3. So sei Anzeige wegen Volksverhetzung gestellt worden, als in einem Geschäft der Innenstadt ein rechtsradikales Hetzplakat ausgehängt worden war. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  4. Das Gericht sah den Tatbestand der Volksverhetzung, Beleidigung und Verleumdung im Zusammenhang mit einer Wahlkampfrede in Mecklenburg als erwiesen an. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 04.07.2002)
  5. "Volksverhetzung ist strafbar", sagte Bosbach, "aber nicht jede verwerfliche politische Meinungsäußerung ist es." ( Quelle: Tagesschau vom 10.04.2005)
  6. Der wegen Volksverhetzung angeklagte Bela Ewald Althans war nach Angaben des bayerischen Verfassungsschutzes kein V-Mann. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  7. Deswegen haben wir heute Strafanzeige wegen Volksverhetzung erstattet. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 06.11.2003)
  8. Diese Volksverhetzung a la Hitler wurde von Extremisten in Nordirland, in Ruanda und heute im Sudan benutzt, um einen Bürgerkrieg zu rechtfertigen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 07.04.2005)
  9. Zweite Änderung des bisherigen Rechts ist die Ausweitung des Straftatbestandes der Volksverhetzung. ( Quelle: Die Welt vom 23.02.2005)
  10. Und drittens: Auch der Staatsanwalt muss tun, was er kann gegen die Volksverhetzung. ( Quelle: Tagesspiegel vom 25.01.2005)