Eine rückwirkende Anwendung dieses Urteils auf Darlehensverträge, die in der Vergangenheit abgeschlossen wurden, sei daher nicht rechtens.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 17.12.2001)
Dabei erklärte Hildebrandt erstmals das Vorgehen ihres Ministeriums als nicht rechtens, den Mitgliedsbeitrag für die Landesarbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung (LAGe) im Haushalt als Fördergeld auszuweisen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Daher sei alles rechtens, wenn an der Windschutzscheibe ein gelber statt eines weißen Zettels hängt - versehen mit einem Gruß vom Stadtoberhaupt und der Bitte, beim nächsten Mal doch wieder regulär zu handeln, da sonst tatsächlich ein Bußgeld drohe.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 10.08.2001)
Er knirscht Reue, erfleht Versöhnung, aber die Damen suhlen sich so auffällig in ihrer Überlegenheit, daß er - da weiß er Bescheid - rechtens auf Erleichterung und schlechtes Gewissen tippt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsministerium hat seine Auffassung unterstrichen, daß die Bäderregelung und damit die Sonntagsöffnung der Läden in rund 190 Orten des Landes rechtens ist.
( Quelle: Welt 1999)
Das alles soll nun rechtens gewesen sein.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Die Verteidigung der bereits wegen Steuerhinterziehung vorbestraften Eltern sagten, ihre Mandanten hätten inzwischen eingesehen, dass die Ehe nicht rechtens war.
( Quelle: Tagesspiegel vom 19.10.2005)
'Der Notar wacht schon darüber, daß alles rechtens ist', war sich der Geschäftsführer der Firma RIGA, Helmut Richert, sicher.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Lindes Verquickung mit der Planungsfirma WIB sowie der Einfluss der Landesregierung auf den Vergabeüberwachungsausschuss, der den Zuschlag für Hochtief für rechtens erklärt hatte, müssten dringend geklärt werden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
"Wenn wir aber geahnt hätten, dass die Annahme von Freikarten für Lehrer nicht rechtens ist, hätten wir die Aktion natürlich nicht gestartet."
( Quelle: Spiegel Online vom 03.02.2005)