Im konkreten Fall hatte das Verwaltungsgericht Potsdam eine Rückübertragung für rechtens gehalten.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 23.12.2004)
Die gewährten staatlichen Beihilfen sind damit rechtens.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Die Einschläferung eines dreijährigen Pitbullterriers, der mehrere Menschen schwer verletzt hatte, war rechtens.
( Quelle: TAZ 1991)
Im übrigen habe das Bundessozialgericht erst vor wenigen Tagen die vollen Beiträge auf Zusatzrenten für rechtens erklärt.
( Quelle: Merkur Online vom 05.09.2005)
Eine Addierung der Unterschriftenzahlen sei nicht rechtens - es sei denn, die Einzelinitiativen und das Parteienbündnis schlössen sich zusammen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 02.06.2001)
"Hier trennten sich Staat und Soldat im gegenseitigen Einvernehmen und damit völlig rechtens", argumentierte ein Personalfachmann der Hardthöhe.
( Quelle: TAZ 1990)
Sein französischer Kollege Jean-David Levitte erklärte dagegen den Flug für rechtens.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Schlechte Nachricht für die Pensionäre, gute für den Finanzminister: Es ist laut Karlsruhe rechtens, wenn die Pensionen langsamer steigen.
( Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung vom 28.09.2005)
ERZIEHUNGSURLAUB: Die fristlose Kündigung einer Bankkauffrau, die sich geweigert hatte, nach ihrem Erziehungsurlaub ihre alte Vollzeitbeschäftigung wieder aufzunehmen, ist rechtens.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Doch das ist nach Ansicht der Mieterverein-Geschäftsführerin nicht rechtens.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.07.2004)