1. Seiner Ansicht nach stellt die Wehrpflicht einen "massiven" Eingriff in die Persönlichkeits- und Grundrechte dar und sei deshalb nicht verfassungskonform. ( Quelle: Tagesspiegel 1999）
2. Erste Aktionen zur Umsetzung der Richtung Nulldefizit im Staatshaushalt tendierenden Maßnahmen wies die Justiz im Teilstaat Buenos Aires als nicht verfassungskonform zurück. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 20.07.2001）
3. Statt wie ursprünglich geplant 15,5 Milliarden soll die Kreditaufnahme im kommenden Jahr 18,9 Milliarden Euro betragen. 2003 sei der Etat wieder verfassungskonform, sagte Eichel. ( Quelle: ZDF Heute vom 19.11.2002）
4. Sie aber muß verfassungskonform ausgerichtet werden und findet in der Verfassung eine Obergrenze. ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997）
5. Eher gelassen waren gestern die ersten Reaktionen auf die Entscheidung des Moskauer Gerichts, welche das vom russischen Parlament verabschiedete "Beutekunst"-Gesetz als verfassungskonform erklärt hatte. ( Quelle: Tagesspiegel 1999）
6. Unabhängig von der Unterzeichnung des Vertrags will der Senat das Privatisierungsgesetz nun ändern, so dass es verfassungskonform ist. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999）
7. Während der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Rüttgers, am Wochenende eine Klage in Karlsruhe androhte, betrachtet der CDU-Rechtsexperte Rupert Scholz das Optionsmodell als verfassungskonform. ( Quelle: Welt 1999）
8. Er sei sich auch nicht sicher, ob ein Bundesministerium für Kultur verfassungskonform wäre, so Stölzl. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 30.05.2005）
9. "Wir hätten uns gewünscht, das Gesetz wäre verfassungskonform gewesen. ( Quelle: Die Welt vom 30.08.2005）
10. Klage gegen Beiträge auf Betriebsrente gescheitert - Das Sozialgericht in München hält das Gesetz, mit dem Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten verdoppelt werden, für verfassungskonform. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 30.11.2004）