verfassungskonform

1 2 3 4 6 Weiter →
  1. "Wenn der Staat das Gesetz nicht nachbessert, handelt er nach einer Regelung, die nicht mehr verfassungskonform ist." ( Quelle: Welt 1999)
  2. Robbers beschrieb stattdessen die Folgen, falls das Gesetz jetzt gestoppt, später aber als verfassungskonform ausgelegt würde. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.07.2001)
  3. Auch die den Ländern von der rot-grünen Koalition auferlegte Verpflichtung, an den Hochschulen verfasste Studentenschaften einzuführen, ist nicht verfassungskonform. ( Quelle: Tagesspiegel vom 28.01.2005)
  4. Der Milliardenausgleich zwischen den gesetzlichen Krankenkassen im Westen und den finanzschwächeren Kassen im Osten ist verfassungskonform. ( Quelle: Die Welt vom 01.09.2005)
1 2 3 4 6 Weiter →