Der Schutz der Berufsfreiheit umfasse nicht auch eine gewerbliche Betätigung innerhalb einer mit Anstaltscharakter betriebenen öffentlichen Einrichtung (27).
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Zur Begründung hieß es, dieser Verein sei eine Ersatzorganisation des Kurdistan-Komitees, dem Kanther im November 1993 im Zuge des Verbots der kurdischen Arbeiterpartei PKK die Betätigung untersagt hatte.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Von Jahresmitte an wird Renault den Zweiliter-Turbo auf Wunsch auch mit der adaptiven Fünfgang-Automatik mit so genannter Impulsschaltung für die manuelle Betätigung anbieten.
( Quelle: Tagesspiegel vom 23.02.2003)
Die Richter urteilten jedoch, ein Computer müsse so beschaffen sein, dass auch eine unvorsichtige Betätigung von Verschlüssen und anderen Einrichtungen nicht gleich zu einem Schaden führe.
( Quelle: Handelsblatt vom 31.12.2005)
Anhängig sind Klagen und Widerspruchsverfahren um Zwangsgelder wegen seiner politischen Betätigung, Ausweisungsverfügungen, Duldungsauflagen und ein Revisionsverfahren in Leipzig auf Feststellung von Abschiebehindernissen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 03.11.2004)
Das gilt unabhängig davon, ob die örtliche Energieversorgung eine Aufgabe kommunaler Leitungsverwaltung oder wesentlich durch Elemente wirtschaftlicher Betätigung geprägt ist.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Die Kündigung stellt nach dem Urteil (AZ: XI ZR 403/01) eine unzulässige rechtliche Behinderung dar, sie beeinträchtige die politische Betätigung des NPD-Landesverbandes.
( Quelle: Tagesspiegel vom 13.03.2003)
"Wer den Sport vernachlässigt, schadet der inneren Sicherheit." Es gebe nämlich, so Bundesinnenminister Otto Schily(SPD), "einen inneren Zusammenhang zwischen Sportförderung, sportlicher Betätigung und der inneren Sicherheit".
( Quelle: Neues Deutschland vom 28.12.2002)
Auch für die zivilen Studenten müsse ein Regelwerk gelten; politische Betätigung, etwa das Outing als Atomkraftgegner, ist tabu, eine loyale Grundeinstellung zum Staat erwünscht.
( Quelle: Die Zeit (47/2000))
Groß ist ebenso das Interesse an sportlicher Betätigung, für die sich der Studie zufolge mehr als drei Viertel der Befragten "erwärmen" können.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)