Bundesgerichtshof

  1. Der Bundesgerichtshof hatte die 15-jährige Haftstrafe gegen den 30-Jährigen im März aufgehoben, weil US-Behörden möglicherweise entlastende Zeugenaussagen für den Hamburger Prozess gesperrt hatten. ( Quelle: Tagesspiegel vom 11.08.2004)
  2. In einem am Freitag verkündeten Urteil untersagte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe einem Tankstellenbesitzer bei Frankfurt an der Oder den Blumenverkauf an Sonn- und Feiertagen und werktags nach 18:30 Uhr. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  3. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob dieses Urteil aber komplett auf. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 18.02.2005)
  4. Der Bundesgerichtshof hat das jetzt zum Glück korrigiert. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 06.03.2004)
  5. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem gestern veröffentlichten Urteil. ( Quelle: Abendblatt vom 21.04.2004)
  6. Der Bundesgerichtshof hat einen DDR-Grenzsoldaten und seinen Kompaniechef vom Vorwurf des Totschlags freigesprochen, weil sie sich um die ärztliche Versorgung eines angeschossenen Flüchtlings gekümmert hatten. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  7. Der Staatsanwalt wollte auf jeden Fall ein Urteil erreichen, auch auf die Gefahr hin, dass es vom Bundesgerichtshof wieder gekippt wird. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 31.08.2002)
  8. Sollte Vornehm sich entscheiden, den Bundesgerichtshof anzurufen, könnte sich die Sache nach Meinung von Juristen noch zwei Jahre hinziehen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  9. Diese beiden sind, sagte das Landgericht Berlin 1997 und nun der Bundesgerichtshof, die Ursache für den Tod von drei Flüchtlingen. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  10. Das hat der Bundesgerichtshof im Fall der so genannten Schwiegersohnhaftung entschieden. ( Quelle: Tagesschau Online vom 18.12.2003)