Zum anderen ist bislang übersehen worden, daß auch eine Aufklärung, die den Patienten mit einer Flut von denkbaren Eingriffsfolgen überhäuft, genauso geeignet ist, die erteilte Einwilligung in eine medizinische Maßnahme unwirksam erscheinen zu lassen.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
In allen drei Fällen richteten sich die Verfassungsbeschwerden gegen die Adoptionsbeschlüsse und mittelbar gegen das Gesetz, wonach die Einwilligung des Vaters nicht erforderlich war.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Das Bundesverfassungsgericht hat soeben die Rechte des Vaters eines nichtehelichen Kindes gestärkt: Künftig ist seine Einwilligung notwendig, wenn die Mutter das Kind zur Adoption freigeben will.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Trotz Einwilligung der rot-grünen Bundesregierung steht der geplante Export der Hanauer Siemens-Plutoniumfabrik nach Russland auf der Kippe.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Mit Dianas Einwilligung steht einer schnellen Scheidung nichts mehr im Weg.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Sie fragen die Frau, ob sie ihre Einwilligung für Organtransplantationen geben könnte.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) warnte gestern davor, eine Vereinbarung ohne die Einwilligung der Sudetendeutschen zu treffen.
( Quelle: Welt 1996)
Damit bezogen sie sich auf ein von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) geplantes Gendiagnostikgesetz, nach dem ohne Einwilligung der Betroffenen vorgenommene Gentests künftig mit Gefängnis bis zu einem Jahr bestraft werden können.
( Quelle: Die Welt vom 13.01.2005)