Grundgesetz

  1. Neu im Grundgesetz wird auch die Möglichkeit geschaffen, dass die Länder von Bundesgesetzen abweichen können. ( Quelle: Aachener Zeitung vom 09.11.2005)
  2. Finanzminister Theo Waigel (CSU) wies dabei den Vorwurf der SPD zurück, der Entwurf verstoße gegen das Grundgesetz. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  3. Inzwischen sind sich alle Beteiligten einig, dass zwar im Grundgesetz steht: "Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung" - aber einsame Entscheidungen sind einfach nicht mehr zeitgemäß. ( Quelle: BILD 2000)
  4. Zu allen anderen Fragen regele das Grundgesetz, dass der Kanzler die Richtlinien bestimme. ( Quelle: Aachener Zeitung vom 12.10.2005)
  5. SPIEGEL Forum: Die verstaubte Verfassung - ist das Grundgesetz noch zeitgemäß? ( Quelle: Spiegel Online vom 16.09.2003)
  6. Er will in das neue Grundgesetz unter anderem die sofortige Wiederwählbarkeit des Präsidenten, die Wahl der Richter durch das Volk sowie die Gewährung größerer gesellschaftlicher und politischer Rechte für die Streitkräfte aufnehmen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  7. So bleibt nur das Konzept der Menschenwürde im Grundgesetz. ( Quelle: Tagesspiegel vom 11.01.2002)
  8. Das deutsche Grundgesetz verpflichtet den öffentlich-rechtlichen Rundfunk dazu, die Bevölkerung umfassend und vor allem unabhängig zu informieren. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.11.2002)
  9. Ein imperatives Mandat lässt das Grundgesetz nicht zu. ( Quelle: Tagesspiegel vom 23.04.2003)
  10. Als unwahrscheinlich gilt, dass Schmidt eine Art verpflichtendes Bürgerjahr einführt - das wäre kaum mit dem Grundgesetz vereinbar. ( Quelle: Spiegel Online vom 14.01.2004)