Menschenrechtskonvention

  1. Israel müsse sich an die Menschenrechtskonvention halten, nach der Zivilisten unversehrt bleiben müssten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 28.09.2002)
  2. In einer Notiz vom 7. Februar 2002 ordnet Bush aber ausdrücklich an, die Gefangenen human und gemäß der Genfer Menschenrechtskonvention zu behandeln. ( Quelle: Spiegel Online vom 24.06.2004)
  3. Ein solcher Schritt würde für London, das vom nächsten Jahr an die Europäische Menschenrechtskonvention in seine Rechtssprechung aufnehmen wird, zu einer Glaubwürdigkeitskrise führen. ( Quelle: Welt 1999)
  4. Die neue Anweisung ist auf Grund von Richtlinien des Europarates und der Europäischen Menschenrechtskonvention entstanden, gab das serbische Innenministerium am Sonntag bekannt. ( Quelle: Tagesspiegel vom 29.04.2003)
  5. Die Genfer Flüchtlingskonvention und die Europäische Menschenrechtskonvention müßten einheitlich angewendet und der EG-Gerichtshof in Grundsatzfragen des Asylrechts einbezogen werden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  6. Dies verstoße gegen die Menschenrechtskonvention, sagte die Vorsitzende Richterin Brigitte Schwan. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 12.08.2003)
  7. Unter anderem könnten die Richter argumentieren, dass die Europäische Menschenrechtskonvention eben zum Zeitpunkt der Enteignungen noch nicht in Kraft war. ( Quelle: Tagesschau vom 30.03.2005)
  8. Die Kommission sei nicht zuständig, weil zum Zeitpunkt der Enteignung die Menschenrechtskonvention in Deutschland noch nicht gegolten habe. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  9. Deutschland müsse seinen internationalen Verpflichtungen aus der Menschenrechtskonvention nachkommen, solange dies mit dem Grundgesetz vereinbar sei. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 22.04.2005)
  10. Die europäische Menschenrechtskonvention zur Biomedizin enthalte klare Vorgaben für die Ausgestaltung des vorgesehenen Protokolls zum Schutz des menschlichen Embryos, sagte er in Bonn. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)