Israel müsse sich an die Menschenrechtskonvention halten, nach der Zivilisten unversehrt bleiben müssten.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 28.09.2002)
In einer Notiz vom 7. Februar 2002 ordnet Bush aber ausdrücklich an, die Gefangenen human und gemäß der Genfer Menschenrechtskonvention zu behandeln.
( Quelle: Spiegel Online vom 24.06.2004)
Ein solcher Schritt würde für London, das vom nächsten Jahr an die Europäische Menschenrechtskonvention in seine Rechtssprechung aufnehmen wird, zu einer Glaubwürdigkeitskrise führen.
( Quelle: Welt 1999)
Die neue Anweisung ist auf Grund von Richtlinien des Europarates und der Europäischen Menschenrechtskonvention entstanden, gab das serbische Innenministerium am Sonntag bekannt.
( Quelle: Tagesspiegel vom 29.04.2003)
Die Genfer Flüchtlingskonvention und die Europäische Menschenrechtskonvention müßten einheitlich angewendet und der EG-Gerichtshof in Grundsatzfragen des Asylrechts einbezogen werden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Dies verstoße gegen die Menschenrechtskonvention, sagte die Vorsitzende Richterin Brigitte Schwan.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 12.08.2003)
Unter anderem könnten die Richter argumentieren, dass die Europäische Menschenrechtskonvention eben zum Zeitpunkt der Enteignungen noch nicht in Kraft war.
( Quelle: Tagesschau vom 30.03.2005)
Die Kommission sei nicht zuständig, weil zum Zeitpunkt der Enteignung die Menschenrechtskonvention in Deutschland noch nicht gegolten habe.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Deutschland müsse seinen internationalen Verpflichtungen aus der Menschenrechtskonvention nachkommen, solange dies mit dem Grundgesetz vereinbar sei.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 22.04.2005)
Die europäische Menschenrechtskonvention zur Biomedizin enthalte klare Vorgaben für die Ausgestaltung des vorgesehenen Protokolls zum Schutz des menschlichen Embryos, sagte er in Bonn.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)