Vielmehr hat sich Deutschland in internationalen Verträgen, wie der Europäischen Menschenrechtskonvention und der Genfer Flüchtlingskonvention, gebunden.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Würde der Europäische Gerichtshof aber eine Verletzung der Menschenrechtskonvention feststellen, wäre dies nach der Strafprozessordnung ein Grund für die Wiederaufnahme des Krenz-Verfahrens.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Sollten die Behörden entgegen ihrer Erklärung doch etwas davon gewußt haben, wäre dies ein massiver Verstoß gegen die europäische Menschenrechtskonvention, sagte der Politiker im Deutschlandradio Kultur nach Angaben des Senders.
( Quelle: Die Welt vom 04.12.2005)
Die Türkei gehört zu den Gründungsmitgliedern des seit 1949 bestehenden Europarats und zu den Unterzeichnern der Menschenrechtskonvention.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Öcalans Anwälte fordern die Wiederaufnahme des Verfahrens unter Beachtung der Grundsätze der Europäischen Menschenrechtskonvention.
( Quelle: Junge Welt 1999)
Die Urteile sind für die Türkei bindend, da diese zu den Unterzeichnern der Europäischen Menschenrechtskonvention gehört.
( Quelle: Junge Welt 1999)
Aber aus diesem Kalkül läßt sich gewißlich keine allgemeine Menschenrechtskonvention ableiten.
( Quelle: Junge Freiheit 1999)
Dies folgt aus dem Grundgesetz und der Europäischen Menschenrechtskonvention.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 16.09.2002)
Allein der "Guardian" gab sich etwas vorsichtiger: Auch die Presse habe sich im Rahmen der Einarbeitung der europäischen Menschenrechtskonvention in britische Gesetze damit abzufinden, daß der Schutz der Privatsphäre einen höheren Stellenwert bekomme.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Blair hatte erklärt, er sei notfalls dazu bereit, Gesetzesänderungen zur Abschiebung von Extremisten durchzusetzen, selbst wenn sie im Gegensatz zur Europäischen Menschenrechtskonvention stünden.
( Quelle: Handelsblatt vom 08.08.2005)