1. In letzter Sekunde griff jetzt der Bundeskanzler ein, und so erreichte den Rechtsausschuss am gestrigen Mittwoch um 8.30 Uhr eine erneut überarbeitete Formulierungshilfe, die die schwersten Zumutungen für die Verlagsbranche revidiert. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 24.01.2002）
2. Der federführende Rechtsausschuss hat sich inzwischen bereits dafür ausgesprochen, dass es, anders als etwa in den USA, auch weiterhin keine reinen Softwarepatente in der EU geben wird. ( Quelle: Handelsblatt vom 05.07.2005）
3. Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) war entsetzt, als ihn am Donnerstag die Botschaft ereilte, dass der Rechtsausschuss des Landtages mit den Stimmen seiner Partei den Staatsvertrag abgelehnt hat. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 09.06.2004）
4. Der zweifach positiv getestete Langstreckenläufer aus Tübingen wurde vom Rechtsausschuss des Deutschen Leichtathletik-Verbandes (DLV) nach einem acht Monate schwelenden Verfahren freigesprochen vom Vorwurf des Nandrolon-Dopings. ( Quelle: DIE WELT 2000）
5. Er war in der misslichen Lage, dem Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses eine unglaubliche Geschichte erzählen zu müssen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 29.10.2005）
6. Der Innen- und Rechtsausschuss des Landtags will heute nachhaken. ( Quelle: Abendblatt vom 08.04.2004）
7. Dazu solle Schubert dem Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses in seiner nächsten Sitzung am 15. Mai Rede und Antwort stehen, erklärte der rechtspolitische Sprecher der Berliner CDU-Fraktion, Michael Braun, am Mittwoch. ( Quelle: Die Welt Online vom 17.04.2003）
8. Im Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses sah sich Schubert wiederum Vorwürfen der Oppositionsfraktionen ausgesetzt, sie sei nicht mehr in der Lage, die Fachaufsicht über die Staatsanwaltschaft zu führen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 28.02.2004）
9. Der Rechtsausschuss entlastete Richstein am Montag einhellig. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 15.05.2004）
10. Bevor das Parlament die Verordnung beschließen kann, muss sie noch den Rechtsausschuss passieren. ( Quelle: Tagesspiegel vom 28.02.2004）