Rechtsausschuss

  1. Bereits am 22. Januar will das Präsidium des Deutschen Leichtathletik-Verbandes entscheiden, ob und welche Strafe es für Baumann beim Rechtsausschuss beantragt. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  2. Dafür müsste aber noch in dieser Woche auch der Innen- und Rechtsausschuss über eine beschlussfähige Fassung beraten können. ( Quelle: Die Welt Online vom 26.03.2003)
  3. Nachdem der Rechtsausschuss am Freitag den Eilantrag zur Aufhebung der Suspendierung abgelehnt hatte, äußerte sich Baumanns Rechtsbeistand dennoch optimistisch. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  4. Gleichzeitig will der Rechtsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz jetzt prüfen, ob Klimmt gegenüber der Staatsanwaltschaft Koblenz sein Gehalt für die Errechnung des Strafbefehls korrekt angegeben hat. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  5. Dort war sie unter anderem Mitglied im Rechtsausschuss und im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. ( Quelle: Sat1 vom 30.11.2005)
  6. Trotzdem wurde bei einer Sachverständigen-Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages im Dezember in der Sache zum Teil heftig gestritten. ( Quelle: Neues Deutschland vom 27.12.2003)
  7. Im vergangenen Januar hatte der Rechtsausschuss die Immunität des grünen Abgeordneten aufgehoben, auch Mutlu selbst stimmte für den Antrag. ( Quelle: Tagesspiegel vom 17.12.2003)
  8. Der Rechtsausschuss des brandenburgischen Landtags wird sich auch in seiner Sitzung im Dezember mit der Affäre um Justizminister Kurt Schelter (CDU) befassen. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  9. Die Anhörung vor dem Rechtsausschuss geht auf den Demokraten Patrick Leahy zurück, der zu den schärfsten Ashcroft-Kritikern gehört. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 07.12.2001)
  10. Diesen Vorwurf erhob Neumann am Donnerstag vor dem Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses. ( Quelle: Tagesspiegel vom 22.08.2004)