Rechtsausschuss

  1. Der Rechtsausschuss des nationalen Verbandes BDR hat das Urteil über den Einspruch des Bahnrad-Olympiasiegers Jens Lehmann gegen dessen zweijährige Sperre auf den 10. Dezember vertagt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 05.12.2003)
  2. Wenn der Rechtsausschuss die Aufhebung der Immunität beschließt, informiert der Parlamentspräsident Reinhard Führer (CDU) alle Abgeordneten mit einem Schreiben über das Ergebnis. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  3. Trotz mancher Flickarbeit im Rechtsausschuss beharren indes Fachverlage und zahlreiche Wissenschaftler auf ihrem Vorwurf. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.04.2003)
  4. Der Bericht ist bereits vom Rechtsausschuss der Parlamentarischen Versammlung des Europarates behandelt und gebilligt worden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 26.11.2004)
  5. Auch der Rechtsausschuss des Landtages wird sich deshalb am kommenden Dienstag auf einer Sondersitzung mit dem spektakulären Fall befassen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 23.02.2002)
  6. Beide sollen vor dem parlamentarischen Rechtsausschuss gehört werden, sagten gestern die Rechtsexperten von CDU und FDP, Michael Braun und Christoph Meyer. ( Quelle: Die Welt Online vom 13.08.2004)
  7. Heute soll sich der Rechtsausschuss des Bundestages mit dem Thema befassen, am Freitag der Bundestag entscheiden. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  8. Was die Befristung anlangt, sind SPD, Grüne und CDU/CSU im federführenden Rechtsausschuss dem Anliegen der HU gefolgt. ( Quelle: )
  9. Dabei folgte der Rechtsausschuss im Großen und Ganzen den Argumenten von Leipolds Rechtsanwalt Axel Ulmer (Kaiserslautern). ( Quelle: )
  10. Es gilt als sicher, dass auch der Rechtsausschuss und anschließend das gesamte Parlament diesen Beschluss zustimmen wird. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 28.02.2004)