Staatsvertrag

  1. Einhellige Meinung: Fusion ja, aber nur mit einem deutlich nachgebesserten Staatsvertrag. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  2. Zudem wolle das Land noch vor dem 9. November, dem Jahrestag der Pogromnacht, mit der 600 Mitglieder zählenden Jüdischen Gemeinde Verhandlungen über den bislang ausstehenden Staatsvertrag aufnehmen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  3. In Anwesenheit der höchsten königlichen Würdenträger hat der Tafelschreiber Halwaziti den Staatsvertrag zu Bronze gebracht. ( Quelle: bild der wissenschaft 1994)
  4. Im Staatsvertrag ist allerdings nur vorgesehen, daß die KDLM die KEK mit Dreiviertelmehrheit überstimmen kann, wenn die KEK bereits ein Urteil gefällt hat. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  5. Das Erzbistum Berlin rechnet damit, daß am 8. Juni zwischen der katholischen Kirche und dem Land Berlin der Staatsvertrag unterzeichnet werden kann. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  6. Der Staatsvertrag habe keine zeitliche Geltungsdauer und könne nur unter Einhaltung einer dreijährigen Frist aufgekündigt werden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  7. Die Potsdamer Landesregierung geht nach den Worten ihres Sprechers Erhard Thomas davon aus, daß der Staatsvertrag Ende kommender Woche paraphiert werden kann. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  8. Um für Familien mit Kindern Klarheit und Verlässlichkeit zu schaffen, will Bulmahn die Gebührenfreiheit in einem Staatsvertrag mit den Ländern festlegen. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  9. Die Ansätze, die jetzt mit dem Staatsvertrag über die Unterstützung von Kultureinrichtungen und Kulturveranstaltungen in Berlin durch den Bund gefunden werden, werden nicht ausreichen. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  10. Einzige Alternative sei ein Staatsvertrag. ( Quelle: Welt 1997)