Die Union fordert einen Staatsvertrag der 16 Länder über die Bildungsstandards und die Überprüfung dieser Standards.
( Quelle: Die Welt Online vom 19.09.2002)
Laut Nebrat hatte sich aber das Ministerium vor dem Staatsvertrag ganz generell verpflichtet, jüdische Kultur zu fördern.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.11.2005)
Da mehr Brandenburger Kinder Berliner Kitas besuchen, erhält Berlin 2001 rund 1,6 Millionen Mark. Für 2002 wird ein Staatsvertrag zur Kita-Frage angestrebt.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Rund 70 Prozent schätzen besonders den Verzicht auf Atomenergie und 66 Prozent würdigen die im Staatsvertrag von 1955 festgeschriebene Neutralität des Landes.
( Quelle: Sat1 vom 29.12.2005)
Das "Online Journal Recht" schreibt, der Staatsvertrag fordere lediglich einen inhaltlichen Bezug zur anstehenden Wahl und eine Ausrichtung auf die Erzielung eines Wahlerfolgs.
( Quelle: Handelsblatt vom 08.09.2005)
Der neue Staatsvertrag sieht vor, dass Brandenburg in diesem Jahr acht Millionen Euro überweist und dann bis 2008 jährlich zehn Millionen Euro.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 07.07.2005)
Selbst ein solcher Staatsvertrag hätte aber noch eine undichte Stelle: die Kommunen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 23.08.2002)
Ein Staatsvertrag der Bundesrepublik mit einer Gesamtvertretung der Moslems, wenn sie denn existierte, wäre mindestens ebenso historisch - und ebenso dringend.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 28.01.2003)
Ein neuer Staatsvertrag also, auszuhandeln von allen sechzehn Ländern, soll nun die Lösung bringen.
( Quelle: Die Zeit 1995)
Zunächst wollte sie eine Einigung per Staatsvertrag erreichen, letztlich blieb ihr doch nur der Weg über das Hochschulrahmengesetz.
( Quelle: Spiegel Online vom 26.05.2003)