Staatsvertrag

  1. Die Union fordert einen Staatsvertrag der 16 Länder über die Bildungsstandards und die Überprüfung dieser Standards. ( Quelle: Die Welt Online vom 19.09.2002)
  2. Laut Nebrat hatte sich aber das Ministerium vor dem Staatsvertrag ganz generell verpflichtet, jüdische Kultur zu fördern. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.11.2005)
  3. Da mehr Brandenburger Kinder Berliner Kitas besuchen, erhält Berlin 2001 rund 1,6 Millionen Mark. Für 2002 wird ein Staatsvertrag zur Kita-Frage angestrebt. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  4. Rund 70 Prozent schätzen besonders den Verzicht auf Atomenergie und 66 Prozent würdigen die im Staatsvertrag von 1955 festgeschriebene Neutralität des Landes. ( Quelle: Sat1 vom 29.12.2005)
  5. Das "Online Journal Recht" schreibt, der Staatsvertrag fordere lediglich einen inhaltlichen Bezug zur anstehenden Wahl und eine Ausrichtung auf die Erzielung eines Wahlerfolgs. ( Quelle: Handelsblatt vom 08.09.2005)
  6. Der neue Staatsvertrag sieht vor, dass Brandenburg in diesem Jahr acht Millionen Euro überweist und dann bis 2008 jährlich zehn Millionen Euro. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 07.07.2005)
  7. Selbst ein solcher Staatsvertrag hätte aber noch eine undichte Stelle: die Kommunen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 23.08.2002)
  8. Ein Staatsvertrag der Bundesrepublik mit einer Gesamtvertretung der Moslems, wenn sie denn existierte, wäre mindestens ebenso historisch - und ebenso dringend. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 28.01.2003)
  9. Ein neuer Staatsvertrag also, auszuhandeln von allen sechzehn Ländern, soll nun die Lösung bringen. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  10. Zunächst wollte sie eine Einigung per Staatsvertrag erreichen, letztlich blieb ihr doch nur der Weg über das Hochschulrahmengesetz. ( Quelle: Spiegel Online vom 26.05.2003)