Strafrecht

  1. Hans Modrow erhält eine "Verwarnung mit Strafvorbehalt", was, wie der Richter den Laien sich zu erklären beeilt, die "mildeste Sanktion" sei, "die das Strafrecht zur Verfügung hat". ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  2. Das Strafrecht kommt oft nicht zum Zuge, weil Beitragshinterziehung schon nach vier Jahren verjährt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  3. Gewiß darf das Strafrecht nicht das einzige Mittel zur Auseinandersetzung mit der Vergangenheit sein. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  4. Hier ist Gegenwehr notwendig - durch Diskussion, Abgrenzung, notfalls durch Strafrecht. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.06.2004)
  5. Die entsprechenden Grenzen könnten jedoch nicht durch das Strafrecht gezogen werden. ( Quelle: Die Welt Online vom 09.07.2004)
  6. Die Bundesminister Schily und Zypries (beide SPD) wollen Versammlungsund Strafrecht verschärfen, um Neonazi-Aufmärsche zu verhindern. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 12.02.2005)
  7. Besonders Dänemark und Schweden ziehen die Neonazi-Szene an, da dort ein liberales Strafrecht herrscht. ( Quelle: Welt 1997)
  8. Richterin Koppenhörfer erklärte gestern, nach dem Gang des Prozesses könne sie nur Verstöße gegen das Aktien-, nicht aber gegen das Strafrecht erkennen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 02.04.2004)
  9. Immer wenn in Deutschland etwas reformiert werden soll, die Steuergesetze oder die Rechtschreibung, die Bundeswehr oder das Strafrecht, muß festgestellt werden, was von dem, was vorhanden ist, noch taugt. ( Quelle: Die Zeit 1996)
  10. Zu diesem Vorgehen sei er als Dienstherr nach genauer Prüfung von Dienst- und Strafrecht verpflichtet gewesen, erklärte Rohwer. ( Quelle: DIE WELT 2001)