Verfassungsrichter

  1. Nach Ansicht der Münchner Verfassungsrichter ist das Land "grundsätzlich nicht gehindert", Kreuze in Klassenzimmern vorzuschreiben. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  2. Wenn sich die NPD in diesem Herbst - was so gut wie sicher ist - an der Bundestagswahl beteiligt, darf sie sich bei Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) und den Seinen bedanken, nicht aber bei Verfassungsrichter Jentsch. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.01.2002)
  3. Bislang galt in Brandenburg die Bestimmung, daß Verfassungsrichter mit einfacher Mehrheit des Parlaments gewählt wurden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  4. Ob die Verfassungsrichter allerdings noch Zeit genug dazu haben, ist fraglich. ( Quelle: TAZ 1996)
  5. Die Verfassungsrichter aus Berlin haben aber auch dem Bund und den anderen Ländern mit dem Zaunpfahl gewinkt. ( Quelle: Tagesspiegel vom 02.11.2003)
  6. Die Verfassungsrichter haben darüber hinaus erstmals aufgeführt, inwieweit der Staat generell zur Integration verpflichtet ist. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  7. Einen entsprechenden Beschluß zur Änderung der Geschäftsordnung hätten die 16 Verfassungsrichter im Plenum getroffen, bestätigten am Freitag Sprecher des Gerichts. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  8. Ehrhart Körting, Berliner Verfassungsrichter, betont: "Das bedeutete eine Demokratisierung des Vorschlagsrechtes, denn nun waren daran fast alle Parteien beteiligt und nicht mehr allein die stärkste Fraktion." ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  9. Unklar ist derzeit aber noch, ob der Spruch der Verfassungsrichter überhaupt rückwirkend Gültigkeit hat oder lediglich besagt, daß künftig kein Präsident mehr eine Amnestie seines Vorgängers aufheben kann. ( Quelle: Welt 1999)
  10. "Aber ich habe bisher noch nicht erlebt, dass sich der Wettstreit wesentlich auf Unwahrheit und Irreführung stützt", fügte der ehemalige Verfassungsrichter hinzu. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.09.2005)