1. Die Karlsruher Richter sollen durch dieser Normenkontrollklage untersuchen, ob die Zusammensetzung des Wahlgerichts und die sofortige Rechtskraft seiner Entscheidungen zulässig seien. ( Quelle: ）
2. Ab Sommer ist sie in ihrem schmalen Stück nur noch Richtung Friedrichstraße befahrbar, und das mit höchstens Tempo 30. Jetzt ist dort noch Tempo 50 zulässig. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）
3. Der Bund aber hat im Kreislaufwirtschaftsgesetz geregelt, daß Einweg-Geschirr zulässig ist. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997）
4. Tarifliche Sonderregelungen mit einer Wochenarbeitszeit von 50,5 Stunden sind nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts zulässig. ( Quelle: Tagesspiegel vom 16.10.2004）
5. Dies ist nach den neuen Visagesetzen der USA nicht zulässig. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.09.2003）
6. Der BRH moniert zum Beispiel, daß von Othegraven mit einem Jahresgehalt von schätzungsweise 500 000 DM zusätzlich jahrelang eine Entschädigung für doppelte Haushaltsführung von 90 000 DM erhalten habe, die allenfalls ein Jahr zulässig sei. ( Quelle: Welt 1995）
7. Da die Sperrklausel die demokratische Willensbildung nicht unerheblich einschränkt, ist sie nach Ansicht des Gerichts nur in solchen Parlamenten zulässig, die auch gesetzgeberische Kompetenz haben. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997）
8. Das war zulässig, denn auch ein außerdienstliches Verhalten kann ausnahmsweise Grund für eine fristlose Kündigung sein, wenn es das Arbeitsverhältnis erheblich beeinträchtigt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
9. Krisenstäbe des Senats begannen sofort mit der Prüfung der entscheidenden Fragen: Ist der Deal rechtlich zulässig? ( Quelle: DIE WELT 2000）
10. Das ist nach den Bestimmungen zwar nicht zulässig, andererseits aber auch von den ganz scharfen Kontrolleuren neuen Typs nicht feststellbar. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 26.08.2003）