Rückendeckung erhielten die Stadtwerke kürzlich durch ein Urteil des Bundesgerichtshofs, der über den Verrechnungszuschlag hinaus sogar eine Verpflichtung der Nutzer zum Bankeinzugsverfahren für zulässig hält.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Genau genommen müsste man daraus schließen, dass das Junktim, das manchen Grünen solche Probleme bereitet hat, gar nicht zulässig war!
( Quelle: Die Welt 2001)
Das Oberlandesgericht Nürnberg erklärte die Auslieferung für zulässig, weil Spanien kein Land sei, in dem ständig und auf grobe Weise die Menschenrechte verletzt würden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 07.08.2003)
Im Hockey ist es nun - wie auch im Fußball und im Handball - zulässig, mit Siebenermannschaften anzutreten, wenn es nicht mehr möglich ist, elf Spieler zusammenzubekommen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Dann wird das Innenministerium des Landes prüfen, ob die Forderung nach einem Volksentscheid nach der Verfassung zulässig ist.
( Quelle: Welt 1997)
Üblich ist im Grunde, daß die Beschwerden abgewiesen werden, und zwar schon von einem kleinen Ausschuß, der die Beschwerde für nicht zulässig erklärt.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Das wäre in keiner Verwaltung und in keinem Privatunternehmen zulässig.
( Quelle: Welt 1999)
An diesen Abenden darf es nach 22 Uhr für Anwohner nicht lauter sein als auf einer normal bis stark befahrenen Straße - 55 Dezibel sind gesetzlich zulässig.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Senator Alfonse D-Amato, der Hauptverfasser des Gesetzes, forderte "die schärfsten Maßnahmen, die nach amerikanischem Recht zulässig sind".
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Zuvor prüft sie als erstes, ob der Kubus des geplanten Gebäudes auf dem Grundstück laut Lageplan überhaupt zulässig ist; ob die Abstände eingehalten sind, die Erschließung, Versorgung und Entwässerung gesichert ist.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 06.02.2002)