Verfassungsrichter

  1. Unionskanzlerkandidatin Angela Merkel wird morgen den ehemaligen Verfassungsrichter Paul Kirchhof als Schlüsselfigur in ihrem Wahlteam vorstellen. ( Quelle: Kieler Nachrichten vom 17.08.2005)
  2. Auf die Spitze treibt diese Argumentation derzeit der CDU-nahe, ehemalige Verfassungsrichter Paul Kirchhof, der gegen die Homo-Ehe anführt, der Staat dürfe gar keine Rechtsfolgen an die Gestaltung der Privatsphäre knüpfen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 17.07.2002)
  3. Verfassungsrichter Kirchhof hatte die Beziehung zum Europarecht hergestellt und nach einem "Völkerrechtsvorbehalt" gefragt, unter dem Artikel 16a stehe. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  4. Vor allem durch diesen Punkt entsteht Zeitdruck: Die Neuwahl der Verfassungsrichter durch den Landtag steht nach der Sommerpause an. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  5. Bei einer unüberlegten Aktion könnten sich Stoiber und Co. auch noch den Segen der Verfassungsrichter für das Ausscheren Bayerns aus dem Bundesrecht holen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  6. In den Unionsparteien lebt nach dem Spruch der Verfassungsrichter die Diskussion über einen "stärkeren Schutz des Lebensrechts ungeborener Kinder" wieder auf, die während des Bundestagswahlkampfs weitgehend abgebrochen worden war. ( Quelle: Welt 1998)
  7. Erneut wurde Unverständnis über die Argumentation der Verfassungsrichter laut. Sie erklärten, eine Partei dürfe nicht nachrichtendienstlich beobachtet werden, während ein Verbotsantrag gegen sie laufe. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 02.04.2003)
  8. Doch der Bayern-Regent muss schon sehr viel Mühe aufwenden, um sich den Spruch der Verfassungsrichter schönzureden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  9. Kai Schlegelmilch, Referent im Bundesumweltministerium und einziger Repräsentant des Hauses im Karlsruher Verfahren, sah in der Billigung der Lenkungssteuer durch die Verfassungsrichter einen entscheidenden Erfolg. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 21.04.2004)
  10. Die Mächtigen der Vereinigten Staaten sind dann im Repräsentantenhaus versammelt: die Senatoren und Minister, die Verfassungsrichter und Generäle, die Abgeordneten und Behördenchefs. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)