Verfassungsrichter

  1. Kraft ihrer absoluten Mehrheit - die reicht bei der Wahl der Verfassungsrichter aus - reklamierte die SPD die von Hans Hermann von Arnim geräumte Position schon im Frühjahr für sich. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  2. Am Dienstag nahm der CSU-Chef in seiner Erklärung auch den früheren Verfassungsrichter gegen Angriffe der SPD-Linken in Schutz. ( Quelle: Spiegel Online vom 31.08.2005)
  3. Das sei bei einem Verfassungsrichter "fehl am Platz", "ihr Auftritt war entscheidend, nicht ihre Schriften". ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  4. Denn die Ex-Gastwissenschaftler besetzen oft Schlüsselpositionen innerhalb wie außerhalb der Wissenschaft, zum Beispiel als Uni-Rektoren, Minister, Botschafter oder Verfassungsrichter. ( Quelle: Welt 1999)
  5. Ist der Gesetzgeber nicht in der Lage, ein für Deutschland entscheidend wichtiges Vorhaben ohne Zutun der Verfassungsrichter durchziehen? ( Quelle: DIE WELT 2000)
  6. Drei der 19 Verfassungsrichter hatten nach den Angaben eine völlig abweichende Meinung; fünf Richter seien jeweils in einigen Punkten der Mehrheit ihrer Kollegen nicht gefolgt. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  7. Die brandenburgischen Verfassungsrichter hatten Mitte Juni entschieden, daß das vom Landtag gebilligte Braunkohlengrundlagengesetz, das die Auflösung und Umsiedlung von Horno vorsieht, grundsätzlich mit der Landesverfassung vereinbar sei. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  8. Die Verfassungsrichter lassen sich in Sachen Bundestagsauflösung Zeit. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 24.08.2005)
  9. Damit zogen die Verfassungsrichter einen Schlussstrich unter die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) und anderer Gerichte. ( Quelle: ZDF Heute vom 29.10.2003)
  10. Werde das Verfahren verschleppt, während gleichzeitig jeglicher Besuch verweigert wird, so komme dies wegen der damit einhergehenden Entfremdung zwischen Kind und Elternteil einer faktischen Vorentscheidung gleich, argumentieren die Verfassungsrichter. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 29.01.2001)