Verfassungsrichter

  1. Dagegen hält der frühere Verfassungsrichter Hans Hugo Klein die Entscheidung Köhlers für richtig. ( Quelle: Spiegel Online vom 23.07.2005)
  2. Aus Sicht der Verfassungsrichter ist der Bundesbeauftragte verpflichtet, auch ablehnende Asylbescheide zu beachten. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 06.01.2001)
  3. Diesen Vorwurf hat jetzt, kurz nach seinem Ausscheiden aus dem Amt, der frühere Verfassungsrichter Hans-Hugo Klein erhoben. ( Quelle: Welt 1996)
  4. In der Debatte um die von Bundeskanzler Gerhard Schröder angestrebten Neuwahlen haben sich die früheren Verfassungsrichter Ernst Benda und Ernst Gottfried Mahrenholz für eine Grundgesetzänderung ausgesprochen. ( Quelle: Spiegel Online vom 06.06.2005)
  5. Sein Konzept einer grundlegenden, vereinfachten Steuerreform hat noch immer viele Freunde: Doch was genau will Paul Kirchhof, ehemaliger Karlsruher Verfassungsrichter und heute Professor am Institut fr Finanz- und Steuerrecht an der Universitt Heidelberg? ( Quelle: Südwestrundfunk vom 17.08.2005)
  6. Das detaillierte und hartnäckige Forschen der Verfassungsrichter, zumal wenn es um Fragen nach der Verantwortung des Arztes oder nach der Finanzierung von Schwangerschaftsabbrüchen durch die Krankenkassen ging. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  7. Mit ihrem Urteil legten die Verfassungsrichter fest, daß in den Augen des Gesetzgebers die Entscheidung über Gefährdung am Arbeitsplatz und Schwangerschaft nur Sache der Eltern sei. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991)
  8. Die Verfassungsrichter hoben damit ein gegenteiliges Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in Berlin auf. ( Quelle: )
  9. Doch die Verfassungsrichter haben sie damit nicht überzeugen können. ( Quelle: Tagesspiegel vom 22.04.2004)
  10. Auch die eheähnlichen Rechte, wie sie homosexuelle Paare beispielsweise im Namensrecht erhalten, verstoßen nach Ansicht der Verfassungsrichter nicht gegen den im Grundgesetz garantierten Schutz von Ehe und Familie. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 19.07.2002)