Auch in Nordrhein-Westfalen ist die gesetzlich vorgesehene Bevorzugung von Frauen bei der Stellenbesetzung im öffentlichen Dienst nicht mehr zulässig.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Seitdem ist ihr Auslandseinsatz nur "im Einvernehmen mit den Staat, auf dessen Hoheitsgebiet die Maßnahme stattfinden soll, zulässig".
( Quelle: TAZ 1996)
Um die Eignung eines Arbeitnehmers für einen Posten prüfen zu können, sei es je nach den Umständen auch zulässig, nach anhängigen Ermittlungsverfahren zu fragen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 28.05.2002)
Das Gericht erklärte, unterstützt von einem eigens gebildeten Mitarbeiter-Stab, im Oktober 2001 das Verfahren für zulässig und setzte später fünf Verhandlungstage für den Februar fest.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 18.03.2003)
Die überwiegende Zahl der Juristen, darunter offenbar auch die der Stadt, halten eine Klage für nicht zulässig.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 21.06.2002)
Der Bekl. hat Klageabweisung beantragt und die Auffassung vertreten, nach dem TV sei keine Mindeststückvergütung vorgesehen; deshalb sei während der Kündigungsfrist die Reduzierung der Stückzahlen auf Null zulässig gewesen.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Bundeswahlgesetz erst nach der Wahl zulässig.
( Quelle: Handelsblatt vom 15.09.2005)
Der in der ursprünglichen Fassung der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung enthaltene Vorschlag, wonach vom Gesetz abweichende Vereinbarungen zulässig sind, wurde gestrichen.
( Quelle: )
Zugleich erklärte es ein Kopftuchverbot aber als prinzipiell zulässig und forderte eine gesellschaftliche Debatte über den Umgang mit anderen Religionen.
( Quelle: ZDF Heute vom 02.10.2003)
Die Verwendung von Spenden für Abonnements von Parteizeitungen sei zulässig und selbstverständlich, sagte er.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 03.01.2002)