Gesetz

  1. Das neue Gesetz gilt rückwirkend zum Jahresanfang. ( Quelle: Die Welt Online vom 23.08.2004)
  2. Das Gesetz muß jetzt in letzter Lesung vom Abgeordnetenhaus verabschiedet werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  3. Erst wenn garantiert werde, dass alle Abgeordneten der Regierungsparteien einer Vorlage des Kabinetts zustimmen, solle das Gesetz ins Parlament eingebracht werden, heißt es darin. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 19.09.2002)
  4. Im Parlament soll am Freitag erneut über das Gesetz abgestimmt werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  5. Ein Beispiel ist ein amerikanisches Gesetz von 1916, wonach bei der Einfuhr gedumpter Ware vom Einführer Schadenersatz verlangt werden kann. ( Quelle: Die Welt Online vom 14.11.2002)
  6. Das fordern Union und FDP, nachdem eine weitere Panne bei der Abstimmung zu dem Gesetz bekannt geworden ist. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  7. Für den Leiter der Marburger Agentur für Arbeit, Waldemar Droß, sind die Trainingsmaßnahmen und ihre Folgen ein "normales, im Gesetz befindliches Integrationsinstrument", bei dem sie sehr intensiv mit Betrieben zusammenarbeiten würden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 28.04.2005)
  8. Die Ursprungsidee war, obdachlosen Jugendlichen, die aus Heimen entflohen waren, Unterschlupf zu bieten, meist gegen das Gesetz. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 04.11.2002)
  9. Weshalb Presseminister Lessin sagen kann, er halte sich nur an Recht und Gesetz. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 23.01.2002)
  10. Abhilfe könnte hier ein Gesetz schaffen, welches Privatunternehmen vorschreibt, daß Bauten von vornherein behindertengerecht konzipiert werden müssen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)