Gesetz

  1. Dennoch könnte auch dies nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen verboten sein, weil die Bestimmungen kleine und mittlere Unternehmungen vor den Auswirkungen eines solchen Preiskampfs schützen sollten. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 24.08.2002)
  2. "Sogar Brüsteküssen ist in Florida dem Gesetz nach verbrecherisch", sagt Fletcher. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  3. Am Freitag haben wir geschlossen dagegen gestimmt, aber wir wussten von vorneherein, dass das verabschiedete Gesetz auch für uns gilt. ( Quelle: Spiegel Online vom 14.07.2004)
  4. Bislang sieht das im Bundestag Mitte November beschlossene Gesetz vor, dass bei zuvor arbeitslosen Zeitarbeitern nur sechs Wochen lang vom Grundsatz der gleichen Bezahlung abgewichen werden darf. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 08.12.2002)
  5. Bevor die ersten Schritte mit dem neuen Gesetz gegangen sind, wird neuer Zündstoff aufgehäuft. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 27.10.2003)
  6. So bestehe laut Gesetz ein Anspruch auf "angemessenen Wohnraum" oder einen "angemessenen Pkw". ( Quelle: Die Welt vom 04.01.2005)
  7. Bildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) verteidigte das Gesetz gegen Kritik der Opposition und der Wirtschaft. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 09.05.2004)
  8. Beier: Meine Bewertung würde sich insofern ändern, dass wir für seriöse hochrangige Forschung an diesen Zellen das Gesetz ändern müssten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.09.2001)
  9. Der neue Artikel 16a Absatz 3 sieht vor, daß durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, Listen verfolgungsfreier Staaten festgelgt werden sollen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  10. Lebe ich doch, seit ich in Sachen Literatur unterwegs bin, nach dem Gesetz, keine Umstände, so sie nicht unleugbar existenziell sind, überhaupt zur Kenntnis zu nehmen. ( Quelle: Die Zeit (27/2004))