Gesetz

  1. Ein nationales Gesetz, das die Unversehrtheit der Sachen auf internationaler Ebene nicht garantiert, eignet sich nicht zum Gesetz. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  2. Zwei Anträge, das Gesetz an den Vermittlungsausschuss weiterzuleiten, erhielten keine Mehrheit, dann folgte die entscheidende Abstimmung, in der die Bundesländer einzeln aufgerufen wurden. ( Quelle: Spiegel Online vom 23.03.2002)
  3. Jäger hätten nicht das Recht, "sich über ein Gesetz hinwegzusetzen, das rechtmäßig verabschiedet wurde", sagte Alun Michael, Staatssekretär für ländliche Angelegenheiten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 19.02.2005)
  4. Denn auch hier gilt - wie bei allem Vorgenannten - das so genannte Struck'sche Gesetz: Kein Gesetz kommt aus dem Bundestag so heraus, wie es hineingegangen ist. ( Quelle: Tagesspiegel vom 22.11.2005)
  5. Um zumindest einen Gleichschritt mit der gesamten westdeutschen Volkswirtschaft zu erreichen, wurde am 7. März 1950 das Gesetz zur Förderung von Großberlin (West) erlassen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  6. "Wir glauben nicht, dass sich durch das Gesetz viel bewegen wird", heißt es beim Deutschen Städte- und Gemeindebund. ( Quelle: Handelsblatt vom 23.07.2005)
  7. Eine Art Trotzhaltung von Unterlegenen, die endlich einmal das Gesetz des Handels ergreifen konnten. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 14.08.2001)
  8. Da hilft auch nicht, dass der Vorrang von deutschen Arbeitnehmern vor ausländischen im Gesetz verankert ist. ( Quelle: Tagesspiegel vom 11.05.2003)