Kanzlermehrheit

  1. Was unterscheidet die Mehrheit von der Kanzlermehrheit? ( Quelle: Die Welt Online vom 12.11.2002)
  2. Jeder Militäreinsatz für UN soll der Kanzlermehrheit bedürfen rei BONN, 18. Juni. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  3. Am Anfang stand tatsächlich der Koalitionsvertrag, der Schröder die Kanzlermehrheit verschaffte. ( Quelle: FREITAG 2000)
  4. Mit den Stimmen der rot-grünen Koalitionsmehrheit wies der Bundestag den Einspruch des Bundesrates gegen das Haushaltsbegleitgesetz 2005 mit der erforderlichen Kanzlermehrheit zurück. ( Quelle: Spiegel Online vom 27.11.2004)
  5. Von den derzeit 672 Abgeordneten sind 337 Stimmen, also eine Stimme mehr als die Hälfte aller Parlamentarier, für eine 'Kanzlermehrheit' nötig - unabhängig davon, wie viele Abgeordnete tatsächlich zur Abstimmung in den Plenarsaal kommen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  6. Da das Gesetz aber nicht zustimmungspflichtig ist, kann es mit der Kanzlermehrheit im Bundestag beschlossen werden. ( Quelle: Tagesschau Online vom 28.10.2004)
  7. Am 13. September kann die Regierungskoalition sie dennoch endgültig in Kraft setzen, wenn sie zur abschließenden Abstimmung im Bundestag die "Kanzlermehrheit" dafür aufbietet. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  8. Bekommt der Neue in drei Wahlgängen ebenfalls nicht die nötige Kanzlermehrheit, also 301 der 601 Stimmen, könnte Köhler das Parlament auflösen - diesmal nach Artikel 63 GG. ( Quelle: Tagesspiegel vom 30.06.2005)
  9. Da es eine parteiübergreifende Empfehlung für die Übernahme durch den Kulturausschuss gibt, geht man auch im Büro Weiss von einem positiven Entscheid durch die so genannte Kanzlermehrheit im Parlament aus. ( Quelle: Tagesspiegel vom 19.12.2004)
  10. Union und FDP müssen das Votum der Länderkammer im Bundestag mit der "Kanzlermehrheit" überstimmen, das heißt mit der Mehrheit der theoretisch möglichen Stimmen. ( Quelle: TAZ 1996)