Verfassungsrichter

  1. Sollte der Termin ohne Gesetzesnovelle verstreichen, erklärten die Verfassungsrichter die beanstandete Passage im Schulgesetz ab 2007 für ungültig. ( Quelle: Yahoo News vom 16.12.2005)
  2. Zwar gibt es, wie es der brandenburgische Verfassungsrichter Richard Schröder formuliert, auch in Thüringen eine "qualifizierte Minderheit von SPDMitgliedern", die eine Koalition mit der SPD ablehnt. ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
  3. Die "Wirtschaftswoche" und die "Bild"-Zeitung berichteten ergänzend, für die Finanzpolitik wolle Merkel den früheren Verfassungsrichter und Steuerexperten Paul Kirchhof gewinnen. ( Quelle: n-tv.de vom 18.08.2005)
  4. Doch da der Ruhestand für Verfassungsrichter erst beginnt, wenn ein Nachfolger gefunden ist, muß er noch warten: Der Bundesrat, der die Wahl vornimmt, wird sich heute wohl vertagen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  5. Die PDS ist froh, weil sie am Mittwoch gemeinsam mit der SPD ihre Verfassungsrichter Florian Havemann und Sarina Jegutidse (auch eine Studentin Schumanns) durchgebracht hat. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  6. "Daß Juristen das Urteil nicht billigen, das sind die Verfassungsrichter gewöhnt." ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  7. Vier Verfassungsrichter bejahten dagegen eine Weiterführung des Verbotsverfahrens. ( Quelle: Spiegel Online vom 19.03.2003)
  8. Die Grünen-Sozialexpertin Thea Dückert etwa sprach sich für einen steuerfinanzierten Zuschuss aus, um den Bedenken der Verfassungsrichter gerecht zu werden. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  9. Es ist allerdings nach meiner Einschätzung auch heute noch selbstverständliches Credo der sechzehn Verfassungsrichter. ( Quelle: Die Zeit (26/2003))
  10. Die Verfassungsrichter hörten am Montag den Landeswahlleiter Andreas Schmidt von Puskas sowie die Anwälte der beiden Lager. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.11.2002)